Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt
1. Geltungsbereich
2. Lieferbeschränkung; Nachweis Ihrer Unternehmereigenschaft und Struktur
(1) Der timeLe-Online-Shop richtet sich ausschließlich an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB. Soweit nicht anders vereinbart, wird Ihnen und mit Ihnen verbundene Unternehmen i.S.d. § 15 AktG, unabhängig von der Art und dem Umfang einer Bestellung, nur eine einmalige Testphase unserer Waren und/oder Dienstleistungen (nachfolgend kurz: „Produkte“) innerhalb von 24 Monaten gewährt.
(2) Die proseco kann vor Vertragsschluss zur Prüfung der Voraussetzungen in 2 Abs. 1 dieser AGB und zur Vorbeugung betrügerischer Tätigkeiten zu Lasten der proseco verlangen, dass Sie Ihre Unternehmereigenschaft und Struktur i.S.d. § 15 AktG ausreichend nachweisen, z.B. durch die Angabe Ihrer UST-ID-Nr., die über das MIAS-Portal der Europäischen Kommission geprüft wird, einen Auszug aus dem Handelsregister oder sonstige geeignete Nachweise. Die für den Nachweis erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und ggf. vorzulegen.
(3) Die proseco behält sich zudem die Prüfung der Bonität Ihres Unternehmens und die Identität der von Ihnen angegebenen Kontaktperson vor Vertragsschluss vor. Dies kann auch über die Anforderungen bestimmter Informationen bei Ihnen geschehen. Soweit dabei personenbezogene Daten verarbeitet werden, bittet die proseco um Beachtung der Datenschutzhinweise, die Sie unter www.timeLe.de/datenschutz abrufen können.
(4) Die Prüfungen i.S.d. 2 Abs. 2 und Abs. 3 dieser AGB können auch für Zwecke der Leasinggesellschaft i.S.d. 7 Abs. 3 dieser AGB erfolgen, auch direkt bei dieser.
3. Registrierung im timeLe-Online-Shop (Kundenlogin); Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
(1) Sie können im timeLe-Online-Shop Produkte als Neukunde oder als registrierter Benutzer bestellen. Für Neukunden wird durch die Erstbestellung automatisch ein Kundenkonto angelegt. Als registrierter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Kundenkonto anmelden. Allein durch die Registrierung werden keinerlei Verpflichtungen hinsichtlich der angebotenen Produkte begründet. Für Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten lesen Sie bitte die Datenschutzhinweise, die Sie unter www.timeLe.de/datenschutz abrufen können. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten, d.h. Personen außerhalb Ihres Unternehmens oder Personen in Ihrem Unternehmen, die keine Vertretungsberechtigung haben, keinesfalls mitzuteilen.
(2) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ selbstständig vorgenommen werden.
4. Zustandekommen des Vertrags, Vertragssprache
(1) Die Darstellung der Produkte im timeLe-Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
(2) Durch Anklicken des „Jetzt bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die in der Bestellübersicht angezeigten Produkte ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und der proseco kommt zustande, sobald Ihre Bestellung durch eine gesonderte E-Mail angenommen. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.
(3) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung gestellte Sprache ist ausschließlich Deutsch.
5. Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern
Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Produkte in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Produkte ganz entfernen. Sofern Sie Produkte dort hinterlegt haben, gelangen Sie durch Klick auf den „Weiter zur Bestellung“-Button zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben können. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Ändern“ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Jetzt bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich im Sinne des 4 Abs. 2 dieser AGB.
6. Speicherung des Vertragstexts
Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Produkten einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebots bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt.
7. Inhalt des Vertrages; Rechte und Pflichten der Beteiligten
(1) Die proseco gewährt Ihnen die bestellten Produkte kostenlos zu Testzwecken in Ihrem Unternehmen für die Dauer von dreißig (30) Tagen. Die Frist beginnt ab dem Tag der Zustellung der bestellten Produkte. Sofern ein Defekt an einem Produkt auftritt oder technische Probleme vorliegen, wird dieses Produkt zeitnah repariert oder ausgetauscht und die Frist verlängert sich um die Anzahl der Tage, an denen die Produkte nachweislich unzureichend getestet werden konnte.
(2) Sie können die Produkte in diesem Zeitraum vollumfänglich nutzen. Die Produkte dürfen allerdings nur in gebrauchs- und verkehrsüblicher Weise benutzt und getestet werden, was vor allem einen pfleglichen Umgang umfasst und eine missbräuchliche Verwendung ausschließt. Sie sind verpflichtet die Produkte unverzüglich nach der Zustellung im verkehrsüblichen Umfang zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, die proseco unverzüglich hierüber zu unterrichten. Etwaig während der Testzeit auftretende Mängel oder ein Diebstahl der Produkte sind der proseco unverzüglich mitzuteilen. Eine Weitergabe unserer Produkte an unternehmensfremde Dritte ist untersagt, soweit der bestimmungsgemäße Gebrauch dies nicht vorsieht.
(3) Die proseco liefert die Produkte gemäß den Beschreibungen im timeLe-Online-Shop, soweit mit Ihnen keine abweichenden Vereinbarungen in Textform getroffen wurden. Die proseco ist dazu verpflichtet auf Nachfragen Gebrauchshinweise zu erteilen.
8. Beendigung des Vertrags und Rückgabe der Produkte
(1) Der Vertrag mit der proseco endet entweder mit Ablauf der Frist i.S.d. 7 Abs. 1 dieser AGB oder mit dem Abschluss eines Leasingvertrags mit der proseco software GmbH.
(2) Sollten Sie keinen Leasingvertrag mit der proseco software GmbH abschließen, sind Sie dazu verpflichtet bis zum Ablauf der Frist die Rücksendung der Produkte an die proseco zu initiieren. Dazu nehmen Sie Kontakt mit uns auf und verschicken die Produkte vollständig an uns zurück.
(3) Jede Rücksendung i.S.d. 8 Abs. 2 dieser AGB hat versichert an proseco software GmbH, Im Leimenfeld 8, 77975 Ringsheim, Deutschland zu erfolgen. Nach Erhalt und Prüfung der Produkte werden Ihnen die Rücksendekosten per Überweisung auf ein uns mitzuteilendes Bankkonto erstattet, soweit Sie kein Rücksendeetikett von uns genutzt haben.
9. Vertragsverletzungen
Falls die zurückgegebenen Produkte Schäden aufweisen, die auf eine unsachgemäße Behandlung, unzweckmäßige Nutzung oder mutwillige Beschädigung Ihrerseits zurückzuführen sind, behält sich die proseco das Recht vor, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, nämlich bis zu 400 EUR pro Tablet und bis zu 20 EUR pro Chip.
10. Haftungsbeschränkung
Die proseco haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet die proseco für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haftet die proseco jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen ihrer Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Textform.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Freiburg im Breisgau.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Angabe von Kontaktdaten
Im Leimenfeld 8
77975 Ringsheim, Deutschland
Telefon: +49 (0) 7822 4461 0
E-Mail: info@timeLe.de